Das TCHRD begeht den Internationalen Tag zur Unterstützung von Folteropfern

Am 26 Juni begeht das TCHRD den siebten Internationalen Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung von Folteropfern. Die UN riefen diesen Tag zur Unterstützung und Solidarität mit Menschen aus, die durch Folter körperliche Schmerzen und seelische Traumata erleiden. An diesem Tag wird auch zur weltweiten Einstellung der Folter aufgerufen.

Folter ist in der VR China immer noch an der Tagesordnung, obwohl diese die UN-Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder entwürdigende Behandlung (CAT) im Oktober 1988 ratifizierte und bestimmte Formen der Folter in dem überarbeiteten Strafgesetz, das im Dezember 1997 in Kraft trat, unter Strafe gestellt wurden. In den von den Chinesen verwalteten Gefängnissen in Tibet wird überall systematisch gefoltert. Folter wird eingesetzt, um Geständnisse zu erpressen, den patriotischen Geist der tibetischen Gefangenen zu brechen und um die Gefangenen zu demütigen, wodurch diese für den Rest ihres Lebens traumatisiert sind. Dem TCHRD liegen Beweise dafür vor, daß an den unmittelbaren Folgen der Folter 87 tibetische Gewissensgefangene seit 1997 verstorben sind. Alle diese Tibeter starben entweder in chinesischer Haft oder kurz nach ihrer Entlassung, die nur deshalb angeordnet wurde, weil sie wegen der erlittenen Folterungen dem Tode nahe waren. Elektroschocks, Ausdrücken von Zigaretten auf dem Gesicht, Hand- oder Daumenschrauben, Fußfesseln, langanhaltende Einzelhaft, Nahrungs-, Flüssigkeits- und Schlafentzug, Zwangsarbeit sowie Zwangsexerzieren gehören zur gängigen Folterpraxis. Des weiteren werden die Gefangenen häufig an der Decke aufgehängt oder extremen Temperaturen ausgesetzt.

Den Aufzeichnungen des TCHRD zufolge starben im Jahr 2003 drei uns namentlich bekannte tibetische Gewissensgefangene durch Folter. Am 1. Oktober 2003 verstarb der zu neun Jahren Haft verurteilte Mönch Nyima Drakpa kurz nach seiner aus gesundheitlichen Gründen erfolgten Haftentlassung zu Hause. Er hatte mehrere durch Folter verursachte Knochenbrüche erlitten. Am 8. September 2003 starb Tenzin Phuntsok mit 74 Jahren, der Mitglied der Chinese People's Political Consultative Conference (CPPCC) gewesen war. Er wurde im März 2003 wegen angeblicher politischer Aktivitäten verhaftet und bei den Verhören im Nyari-Haftzentrum in Shigatse exzessiv gefoltert. Der 65-jährige Yeshe Gyatso verstarb am 15. Januar 2004 zu Hause, nachdem er aus gesundheitlichen Gründen aus der Haft entlassen worden war. Yeshe wurde im Juni 2003 wegen angeblicher politischer Aktivitäten verhaftet und vom Mittleren Volksgerichtshof Lhasa zu einer sechsjährigen Haftstrafe verurteilt.

Wieder hat China den geplanten Besuch des UN-Sonderbeauftragten für Folter, Theo van Boven, in letzter Minute unter dem Vorwand, es werde mehr Zeit für dessen Vorbereitung benötigt, blockiert. Eigentlich hätte der Besuch Ende Juni 2004 stattfinden sollen. Das macht deutlich, daß die von Peking UN-Vertretern gegenüber ausgesprochenen Einladungen alles andere als ernstgemeint sind. Das TCHRD mißt dem Chinabesuch des Sonderberichterstatters große Bedeutung bei und befürwortet ihn ausdrücklich, weil damit die Wahrheit über die Folter in China und Tibet ans Licht kommt.

Anläßlich des Internationalen Tages zur Unterstützung von Folteropfern bittet das TCHRD den UN-Sonderberichterstatter, auf der Durchführung seines Chinabesuchs ohne weitere Verzögerung zu bestehen. Die VR China muß sich an ihre eigenen Gesetze wie auch an ihre aus den UN-Verträgen – hier sei besonders die CAT genannt – erwachsenden Verpflichtungen halten. Das TCHRD fordert China zur Ratifizierung des "Fakultativen Protokolls zur UN-Konvention gegen Folter" auf, "damit unabhängige internationale und nationale Organisationen alle die Orte aufsuchen können, an denen Menschen ihrer Freiheit beraubt werden."