15. September 2008 |
Asian Centre for Human Rights |
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Presseerklärung Etwa 6000 tibetischen Flüchtlingen droht die Ausweisung - Prachanda wird aufgefordert, ihre Rechte zu schützenDas Asien-Zentrum für Menschenrechte (ACHR) in New Delhi drängte den zu Besuch in Indien weilenden nepalesischen Premierminister Pushpa Kamal Dahal, alias Prachanda, die Rechte der tibetischen Flüchtlinge in Nepal zu schützen und auf keinen Fall irgendeinen von ihnen nach China zurückzuschicken. Etwa 30% der 20.000 tibetischen Flüchtlinge, die in Siedlungen in und um Pokhara, Nepal, leben, wurden nie mit einem Flüchtlingsausweis ausgestattet. Die nepalesische Regierung betrachtet sie als illegal Eingereiste und könnte sie daher, um China willfährig zu sein, inhaftieren oder abschieben. 132 tibetische Aktivisten stehen seit dem 9. September 2008 unter Arrest. „Nepal ist China folgsam wie ein Hund“, sagte Suhas Chakma, der Direktor des Asian Centre for Human Rights. „Als Staat, der die UN Konvention gegen Folter (CAT) ratifizierte, hat Nepal die gesetzliche Verpflichtung, dafür zu sorgen, daß keine tibetischen Flüchtlinge nach China rückgeführt werden, weil ihnen dort Folter, unmenschliche und herabwürdigende Behandlung droht. Der Art. 3(1) der CAT verbietet den Vertragsstaaten, eine Person in einen anderen Staat auszuweisen, abzuschieben oder an diesen auszuliefern, wenn stichhaltige Gründe für die Annahme bestehen, daß sie dort Gefahr liefe, gefoltert zu werden“, fügte Chakma hinzu. Das ACHR warf Nepal weiterhin vor, gegenüber den tibetischen Flüchtlingen eine Politik der Rassendiskriminierung zu betreiben. „Nepal hat ähnliche Proteste Flüchtlinge aus Bhutan nicht nur toleriert, sondern die nepalesischen Maoisten haben das Anliegen der Bhutan-Flüchtlinge sogar in ihr Allgemeines Mindestprogramm aufgenommen. Die Rassenpolitik der maoistischen Regierung gegenüber den tibetischen Flüchtlingen, denen nun Verhaftung, Inhaftierung und Abschiebung droht, könnte demonstrativer nicht sein“, kommentierte Chakma weiter. Das ACHR erinnerte Premierminister Prachanda daran, daß in der Vergangenheit auch eine Reihe von maoistischen Kadern von Indien an Nepal ausgeliefert wurde, wo die Königlich-Nepalesische Armee sie folterte. Das ACHRD drängte Prachanda, die Menschenrechte zu achten und die grundlegenden Freiheiten, darunter auch das Recht aller Flüchtlinge in Nepal, sich friedlich zu versammeln, zu wahren.
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