China ersetzt Tibets Parteichef Zhang Qingli durch anderen Han-Funktionär

Am 25. August berief die chinesische Führung Zhang Qingli, den ranghöchsten Beamten der Autonomen Region Tibet (TAR), ab. Das Zentralkomitee der KPCh kündigte die Ernennung von Chen Quanguo zum neuen Parteisekretär von Tibet an. Zhang Qingli wird auf einen anderen Posten versetzt, meldete die offizielle Nachrichtenagentur Xinhua, ohne einen Grund für den Amtswechsel oder die neue Position, die Zhang einnehmen wird, zu nennen.

Zhang Qingli bekleidete die Position des Parteisekretärs ab Mai 2006 fünf Jahre lang. Seine Amtszeit ist von einer aggressiven Politik und brutalen Vorgehensweise gegen die tibetische Bevölkerung gekennzeichnet. 2008 erlebte Tibet den größten und folgenschwersten Volksaufstand seit Jahrzehnten.

Zhang Qingli begrüßt paramilitärische Milizen 2009 in Lhasa, Archivbild von TCHRD

Der 60 Jahre alte Zhang ist für seine extremen ideologischen Ansichten und seine repressive Politik in Tibet bekannt. Er äußerte sich in verächtlichen Worten über Seine Heiligkeit, den Dalai Lama, den er als einen „Wolf im Mönchsgewand“ bezeichnete und seine Anhänger als die „Dalai Clique“. Damit verletzte er die Gefühle der Tibeter in gröbster Weise.

„Dieser Mann war dermaßen provokativ in seinen Äußerungen, daß es niemand überraschen sollte, daß es unter seiner Regierung zu Massenprotesten kam“, kommentierte Robbie Barnett, ein Tibetexperte an der Columbia University. Seine Versetzung nach fünf Jahren Amtszeit erfolge vermutlich erst jetzt nach dem Abschluß der Feierlichkeiten zum Jubiläum von „60 Jahren chinesischer Herrschaft in Tibet“, „damit nicht der Eindruck entstehe, daß die chinesische Politik in Tibet ein Fehlschlag war“, fügte er hinzu.

Chen, 55, gebürtig aus der Provinz Henan und langjähriger Parteifunktionär, war zuletzt Gouverneur der Provinz Hebei, die das Stadtgebiet Peking umschließt. Wie alle anderen ehemaligen Parteichefs von Tibet ist Chen kein Tibeter, sondern ein Han-Chinese, In seiner Antrittsrede am Donnerstag sprach er hauptsächlich von Entwicklung und Stabilität, ohne den politischen Kampf zu erwähnen.

Trotz dieses etwas milderen Tones gibt es keinen Grund zu der Annahme, daß die Neubesetzung des höchsten Parteiamtes in Tibet eine Änderung in Chinas Tibet-Politik bedeute, denn diese wird auf höchster Regierungsebene in Peking beschlossen. Dennoch sagen Beobachter, daß, Chen, der Wirtschaftswissenschaftler ist, kaum denselben ideologischen Eifer wie Zhang an den Tag legen wird.

Aus der Mitteilung von RFA: Viele Leute fragen sich, ob Chen, der zuvor in der armen aber volkreichen Zentralprovinz Henan sowie in Hebei Dienst tat, in der TAR einen härteren Kurs als Zhang einschlagen oder eher oder eine gemäßigte Linie verfolgen wird.

Chen Quanguo (Quelle: Phayul)

Tenzin Dorjee, der Vorsitzende von Students for a Free Tibet in New York, sagte: „Die Realität ist, daß ein wirklicher Wandel nur dann eintreten kann, wenn Chinas Besatzung ein Ende findet und die Tibeter frei sind, ihre Zukunft selbst zu bestimmen”.

Er nannte Zhangs Amtszeit ein „eklatantes Fiasko“. „Seine Hardliner-Politik, brutale Unterdrückung der Demonstrationen von 2008 und seine ständigen feindseligen Äußerungen gegenüber dem Dalai Lama haben das tibetische Volk zutiefst verstimmt“.

Das TCHRD hofft, daß die Stabilität, von der Chen sprach, von Frieden, Gerechtigkeit, Transparenz und Respekt für die Menschenrechte der Tibeter begleitet sein wird. Es ersucht den neuen Parteisekretär, beim Umgang mit den Belangen Tibets größere Toleranz walten zu lassen und sich mit den tatsächlichen Nöten und Sorgen des tibetischen Volkes zu befassen.