Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD)
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Pressemitteilung
Das UN-Komitee gegen Folter fordert von China eine Untersuchung der Tötung von Tibetern während der Proteste vom Frühjahr
Das Komitee gegen Folter der Vereinten Nationen (Committee Against Torture/CAT) sprach an die VR China die Empfehlung aus, eine Untersuchung der Todesfälle von Tibetern während der Demonstrationen im Frühjahr 2008 einzuleiten und Maßnahmen zu ergreifen, um das Verschwindenlassen von Personen zu verbieten und zu unterbinden sowie Auskunft über das Schicksal der vermißten Personen, einschließlich des 11. Panchen Lama, zu geben.
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Ein im März in Lhasa getöteter Tibeter
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In seinen abschließenden am 21. November 2008 veröffentlichten Feststellungen (CAT/C/CHN/CO/4) über den vierten periodischen Bericht Chinas über die Umsetzung der Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe forderte das Komitee China auf, sicherzustellen, daß alle auf die Ereignisse vom Frühjahr 2008 hin in Haft genommenen oder verhafteten Personen „unmittelbaren Zugang zu einem unabhängigen Rechtsbeistand erhalten und zu unabhängiger medizinischer Betreuung sowie das Recht, Beschwerden vorzubringen, ohne dafür offizielle Repressalien oder Schikanen befürchten zu müssen“.
In seinen Feststellungen „identifizierte das Komitee drei umfassende Problembereiche, welche zusammengefaßt der Gewährleistung der gesetzlichen Schutzmaßnahmen im Wege stehen, die das Komitee im allgemeinen den Staaten, die der Konvention beigetreten sind, zur Verhinderung von Folter als notwendig empfiehlt. Und zwar: das Gesetz von 1988 über die Bewahrung von Staatsgeheimnissen in der Volksrepublik China; die häufige, berichtete Schikanierung von Rechtsanwälten und Menschenrechtsaktivisten; die Mißhandlungen, die „Schläger“ verübten, die nicht zur Rechenschaft gezogen werden und die gegen einzelne Verteidiger physische Gewalt anwandten, wobei sie de facto Immunität genießen“.
Das Komitee erhielt im Hinblick auf seine Arbeit eine ganze Reihe von alternativen Berichten von Nichtregierungsorganisationen, darunter auch vom „Tibetan Centre for Human Rights and Democracy, (TCHRD)“ über die Art und Weise, wie die VR China die UN-Konvention gegen Folter verletzt. Diese alternativen Berichte, die von der weitverbreiteten Anwendung der Folter in China handeln, können auf der Website der CAT eingesehen werden http://www2.ohchr.org/english/bodies/cat/cats41.htm. Die abschließenden Feststellungen des Komitees über den vierten periodischen Bericht der VR China über die Umsetzung der Konvention gegen Folter stehen zur Verfügung unter: http://www2.ohchr.org/english/bodies/cat/docs/CAT.C.CHN.CO.4.pdf