Freedom House setzt Tibet zuunterst auf der Skala der Freiheitsrechte

Das "Freedom House" mit Sitz in den USA gab bekannt, daß Tibet für den Zeitraum 2004-2005 zu den zwei Regionen in der Welt gehört, die bei der Bewertung der politischen und bürgerlichen Freiheiten am schlechtesten abgeschnitten haben.

In der am 19. Dezember 2005 vom Freedom House veröffentlichten jährlichen Studie "Freedom in the World" heißt es: "Die beiden Territorien mit der schlechtesten Bewertung sind das unter chinesischer Herrschaft stehende Tibet und Tschetschenien, wo die einheimische muslimische Bevölkerung in einen brutalen Guerillakrieg um ihre Unabhängigkeit von Rußland verwickelt ist." Nach der Pressemitteilung von Freedom House ist diese Bewertung auf der Grundlage von Ereignissen erstellt worden, die sich zwischen dem 1. Dezember 2004 und dem 30. November 2005 überall auf der Welt zutrugen.

Der Bewertung zufolge sind 89 Länder als "frei" zu betrachten – ebenso viele wie im letzten Jahr. Die annähernd 3 Milliarden Einwohner dieser Länder (d. h. 46% der Weltbevölkerung) leben in Ländern, wo verschiedene politische Parteien offen miteinander konkurrieren und ihre bürgerlichen Freiheiten geachtet werden, was bedeutet, daß die Medien unabhängig sind, und sie als Staatsbürger ein unabhängiges Leben führen können. Weitere 58 Länder mit 1,2 Milliarden Einwohnern (18%) werden als teilweise "frei" eingestuft. Die politischen Rechte und bürgerlichen Freiheiten sind in diesen Ländern mehr oder weniger eingeschränkt, Korruption ist an der Tagesordnung, die Rechtsstaatlichkeit schwach entwickelt, es bestehen ethnische und religiöse Spannungen und ein Einparteiensystem. Der Untersuchung zufolge sind 45 Länder als "unfrei" zu bezeichnen. Ihren 2,3 Milliarden Einwohnern (35%) werden die grundlegenden bürgerlichen Freiheiten und politischen Rechte systematisch und in großem Umfang vorenthalten.

Seit 1972 veröffentlicht das Freedom House jedes Jahr für alle Länder der Erde (und ausgewählte Territorien) eine Studie mit dem Titel "Freedom in the World", in der festgestellt wird, wieviel Freiheit in ihnen herrscht. Die einzelnen Länder werden anhand einer Vergleichsliste mit Kontrollfragen zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten beurteilt, die großenteils ihren Ursprung in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte haben. Jedem Land wird ausgehend von einer von 1 bis 7 reichenden Skala eine Note für die Gewährung politischer Rechte und bürgerlicher Freiheiten zugeordnet. Die Note 1 steht für den höchsten Grad an Freiheit, die Note 7 für den geringsten. Der kombinierte Durchschnitt der Werte für politische Rechte und bürgerliche Freiheiten eines jeden Landes bildet die Basis für die Einstufung als "frei", "teilweise frei" oder "unfrei".

China wird in der diesjährigen Evaluation als "unfrei" eingestuft. Bei den politischen Rechten wird es mit 7 gewertet und bei den bürgerlichen Freiheiten mit 6. Tibet erscheint unter der Rubrik "umstrittene Territorien" und wird bei den politischen Rechten und den bürgerlichen Freiheiten mit je einer 7 und ebenfalls als "unfrei" eingestuft, womit es weltweit die Region ist, wo am wenigsten Freiheit herrscht.

Dem Freedom House zufolge basiert diese Bewertung "nicht nur auf dem Verhalten von Regierungen, sondern auch auf den Realitäten des täglichen Lebens." In Asien werden 16 von 39 Ländern als "frei" bewertet (41%), 12 als "teilweise frei" (31%) und 11 als "unfrei" (28%). Eine solide Mehrheit der Länder dieses Kontinents, nämlich 23, können der Kategorie parlamentarische Demokratie zugeordnet werden.

Das Freedom House ist eine gemeinnützige, unabhängige Organisation und wird von einem Kuratorium geleitet, das sich aus führenden Demokraten, Republikanern, unabhängigen Personen, Managern, Gewerkschaftern, ehemaligen höheren Regierungsbeamten, Wissenschaftlern, Schriftstellern und Journalisten zusammensetzt.

Der vollständige Report kann über www.freedomhouse.org abgerufen werden.